Stefan Ruland (CDU):
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Meister, als Erstes zu dem Thema Lametta, obwohl es meine Redezeit kaum zulässt. Ich erinnere mich an die Finanzausschusssitzung und an Ihr impulsives Einbringen Ihres Änderungsantrages. Ich glaube, es hat keine 60 Sekunden gedauert, bis der Ausschuss den Antrag abgelehnt hat.
Heute liegt Ihnen der Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes vor. Für die Kommunen ist das eine gute Nachricht; denn nur aufgrund der Sondersitzung des Finanzausschusses, Herr Meister, am 15. März und der heutigen Beschlussfassung vermutlich mit einem ähnlichen Ausgang für Ihren Änderungsantrag können die erhöhten Zuweisungen bereits im Juni ausgezahlt werden.