Finanzauschuss Einzepläne 08 und 09

  • Vorberatung B0 05, Ausschuss im Plenarsaal
    Blueboard im Landtag von Sachsen-Anhalt, Vorberatung B0 05, Ausschuss im Plenarsaal

Die Woche startet pünktlich um 8:00 Uhr in Magdeburg mit den Vorberatungen für den Ausschuss für Finanzen. Heute behandeln wir den Einzelplan 08 des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten „Wirtschaft und Tourismus“ und der Einzelplan 09 – „Landwirtschaft und Forsten“.

Wochenrückblick

Rückblick: das war die Woche!
Am Montag begann der Beratungsmarathon zum Haushalt des Landes mit dem Einzelplänen (EP):

  1. 04 – Ministerium der Finanzen
  2. 01 – Landtag
  3. 18 – Landesbeauftragter für den Datenschutz
  4. 16 – Landesrechnungshof

Dienstag ging es zunächst mit der Arbeitsgruppe Bildung zur Saalemühle + Dresdner Mühle um über die berufliche Bildung zu sprechen. Dann kurz als Aufsichtsrat zu einem Termin bei den Stadtwerken. Und dann weiter nach Magdeburg zum Landesfachausschuss Finanzen der CDU Sachsen-Anhalt.

Am Mittwoch Bürotag in Bernburg zur Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen. Donnerstag die nächste Ausschusssitzung – heute im Angebot der Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Sport.

Heute nochmal Bürotag in Bernburg da kommende Woche am Montag, Donnerstag und Freitag der Finanzauschuss tagt. Dienstag und Mittwoch trifft sich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Haushaltsklausur.

Rede zum Finanzausgleichsgesetz

Transkript

Stefan Ruland (CDU):

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Meister, als Erstes zu dem Thema Lametta, obwohl es meine Redezeit kaum zulässt. Ich erinnere mich an die Finanzausschusssitzung und an Ihr impulsives Einbringen Ihres Änderungsantrages. Ich glaube, es hat keine 60 Sekunden gedauert, bis der Ausschuss den Antrag abgelehnt hat.

Heute liegt Ihnen der Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes vor. Für die Kommunen ist das eine gute Nachricht; denn nur aufgrund der Sondersitzung des Finanzausschusses, Herr Meister, am 15. März und der heutigen Beschlussfassung   vermutlich mit einem ähnlichen Ausgang für Ihren Änderungsantrag   können die erhöhten Zuweisungen bereits im Juni ausgezahlt werden.

Weiterlesen

17. Sitzung des Landtages

Im Gespräch mit Ministerin Weidinger

 

Weiter geht es heute mit der 17. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt weiter. Auf den ersten Blick eine kurze Tagesordnung aber dennoch viele, teils sehr wichtige, Themen. So soll der Landtag heute in zweiter Lesung der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes zustimmen. Wer sich meine Rede zum Thema FAG ansehen möchte kann sie live ca. 15:30 Uhr oder danach die Aufzeichnung ansehen: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/9-sitzungsperiode…
  • Aktuelle Debatte Mitmachen – Aufholen – Überholen! Wir starten neu – die Welt des Sports in all seinen Facetten fördern
  • Aktuelle Debatte Ernährung für alle sichern
  • Wohnungsunternehmen unterstützen, um Hilfsangebote für Mieter*innen zu erleichtern
  • Stärkung der Prüfungsrechte des Landesrechnungshofes
  • Unterstützung kommunaler Bäder – Schwimmunterricht absichern!
  • BE GE Änderung des Finanzausgleichsgesetzes