Apr 04 2022
Apr 01 2022
Rückblick: das war die Woche!
Am Montag begann der Beratungsmarathon zum Haushalt des Landes mit dem Einzelplänen (EP):
Dienstag ging es zunächst mit der Arbeitsgruppe Bildung zur Saalemühle + Dresdner Mühle um über die berufliche Bildung zu sprechen. Dann kurz als Aufsichtsrat zu einem Termin bei den Stadtwerken. Und dann weiter nach Magdeburg zum Landesfachausschuss Finanzen der CDU Sachsen-Anhalt.
Am Mittwoch Bürotag in Bernburg zur Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen. Donnerstag die nächste Ausschusssitzung – heute im Angebot der Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Sport.
Heute nochmal Bürotag in Bernburg da kommende Woche am Montag, Donnerstag und Freitag der Finanzauschuss tagt. Dienstag und Mittwoch trifft sich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Haushaltsklausur.
Mrz 25 2022
Transkript
Stefan Ruland (CDU):
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Meister, als Erstes zu dem Thema Lametta, obwohl es meine Redezeit kaum zulässt. Ich erinnere mich an die Finanzausschusssitzung und an Ihr impulsives Einbringen Ihres Änderungsantrages. Ich glaube, es hat keine 60 Sekunden gedauert, bis der Ausschuss den Antrag abgelehnt hat.
Heute liegt Ihnen der Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes vor. Für die Kommunen ist das eine gute Nachricht; denn nur aufgrund der Sondersitzung des Finanzausschusses, Herr Meister, am 15. März und der heutigen Beschlussfassung vermutlich mit einem ähnlichen Ausgang für Ihren Änderungsantrag können die erhöhten Zuweisungen bereits im Juni ausgezahlt werden.
Mrz 25 2022
Im Gespräch mit Ministerin Weidinger
