Kostensteigerungen bedingen klare Prioritätensetzung

Pressemitteilung – Kostensteigerungen bedingen klare Prioritaetensetzung für Landeshaushalt 2023

Der neu gewählte finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland, sieht angesichts explodierender Kostensteigerungen durch Energie, steigende Personalkosten und immer neue Pflichtaufgaben durch den Bund eine solide und nachhaltige Finanzpolitik als zentral für die Zukunftsfähigkeit des Landes: „Die Kostensteigerungen bedingen einer klare Prioritätensetzung für den Landeshaushalt für das Jahr 2023. Bei den bisherigen Haushaltberatungen der Landesregierung für das kommende Jahr wurde deutlich, dass insbesondere die Personalkosten im Landesdienst ein Rekordniveau erreicht haben. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, diese Kosten zu senken.“

Außerdem könne sich das Land keine kostspieligen Experimente leisten. Dazu zählten unter anderem Projekte, die keine vollständige Förderquote durch EU-Mittel haben. Damit zukünftige Generationen nicht vor einem riesigen Schuldenberg stehen, müssten zwingend bezahlbare Standards neu definiert werden. Diese Absenkung beträfe alle Bereiche, so der Finanzpolitiker. „Ein ausgeglichener Haushalt hat für die CDU-Fraktion oberste Priorität. Dabei darf es keine Denkverbote geben und auch die Leistungsgesetze des Landes müssen kritisch hinterfragt werden. Eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik ist mehr denn je gefragt“, sagte Ruland abschließend.

Neue Aufgabe: finanzpolitischer Sprecher


Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, dass Sie mir die Aufgabe des finanzpolitischen Sprechers anvertraut haben. Mit Stolz und Demut werde ich diese Herausforderung annehmen.

International Student Cooking Competition

Gestern fand bei der Hochschule Anhalt die 2nd International Student Cooking Competition statt. Koreanische, indische, ukrainische, südafrikanische und viele Geschmacksfeuerwerke wurden präsentiert.

Als Juror ist es gar nicht so einfach sich festzulegen – es war einfach alles lecker und jedes Gericht ein Gewinner-Gericht. Vielen Dank für die Einladung und die vielen internationalen Eindrücke.

Podcast: Abgeordnete direkt

🎧 Hör-Tipp: https://bit.ly/3P3VyxF

Im Podcast geht es um meine Ziele & Themen als Finanzpolitiker: wie dem Finanzausgleichsgesetz (FAG), den Haushaltsberatungen für Sachsen-Anhalt, sowie zu Maßnahmen zur Inflation und zu steigenden Energie- und Verbraucherpreisen. Außerdem gibt es einen persönlichen Einblick in meine Arbeit.

HIER KÖNNT IHR REINHÖREN:

TIPP: Im Podcast stellt die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt regelmäßig alle unsere Landtagsabgeordneten zu verschiedenen Politikfeldern vor, mit denen sie sich im Landtag beschäftigen – vom Sozialem über Infrastruktur und Recht. Reinhören und abonnieren!