Schlagwort: FAG

Rede zum Finanzausgleichsgesetz

Transkript Stefan Ruland (CDU): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Meister, als Erstes zu dem Thema Lametta, obwohl es meine Redezeit kaum zulässt. Ich erinnere mich an die Finanzausschusssitzung und an Ihr impulsives Einbringen Ihres Änderungsantrages. Ich glaube, es hat keine 60 Sekunden gedauert, bis der Ausschuss …

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Sitzung des Finanzauschusses

Eine lebendige Debatte haben wir heute zum Thema „FAG-Gutachten“ geführt. Die Beauftragung des Gutachtens zur Binnenverteilung ist heute beschlossen worden und damit ist ein erster Schritt getan. Die Finanzpolitiker der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und unserer Koalitionspartner sind sich aber einig, dass auch der vertikale Finanzausgleich in einem weiteren Gutachten zu beleuchten ist. Damit …

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Mehr Geld für die kommunale Familie in 2022

Der rasante pandemiebedingte Anstieg der Baupreise gefährdet landesweit wichtige Bauprojekte in Kommunen. Deshalb haben sich die Finanzpolitiker der CDU Fraktion für die einmalige Erhöhung der Investitionspauschale um 45 Millionen Euro eingesetzt. Damit fällt die Pauschale im Jahr 2022 in etwa ein Drittel höher aus. Stefan Ruland (CDU) berichtet dazu: „Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Entwurf des Corona-Sondervermögensgesetzes auf seiner heutigen …

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Erste Rede im Plenum: FAG 2022 / 2023 und KVG

Transskript der Rede: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf hier heute nicht nur meine erste Rede halten, nein, ich darf diese auch gleich zu einem der wichtigsten finanzpolitischen Themen überhaupt halten, dem Finanzausgleichsgesetz. Dieses spielt vor allem für die kommunale Familie in unserem Land eine große Rolle. Es ist neben den allgemeinen …

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