Apr 25 2022
Nachdem in der Sitzung am vergangenen Freitag der Einzelplan 05 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung beraten wurde, haben wir heute auf der 17. Sitzung des Finanzausschusses folgende Themen auf der Agenda: Einzelplan 19 – (ITK) Informationstechnologie und Kommunikationstechnik Weiterentwicklung des Bau- und Liegenschaftsmanagement Einzelplan 20 – Staatlicher Hochbau und Liegenschaftsmanagement Einzelplan 13 …
Apr 19 2022
Ostern ist vorbei und schon geht es weiter in Sachen Landeshaushalt. Gestern setzte die Arbeitsgruppe Finanzen die Diskussion zum Haushaltsplan 2022 fort. Im Mittelpunkt stand die Umsetzung des Strukturwandels in der Kohleregion SachsenAnhalt sowie der Wandel im Raum Magdeburg und der Börde durch die Ansiedlung von INTEL.
Apr 05 2022
Heute haben wir am ersten Tag der Haushaltsklausur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Vielzahl von Einzelplänen des Haushaltsplans 2022 beraten. EP 11 – Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz EP 06 und 15 – Ministerium Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt EP 04 – Ministerium für Inneres und Sport EP 08 und 09 – Ministerium …
Jan 17 2022
Mit der heutigen Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzen wir unsere Befassung mit dem Landeshaushalt 2022 fort. Kurz gesagt: es gibt noch erheblichen Handlungsbedarf um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Ziel ist und bleibt im Mai 2022 den Haushalt zu beschließen. Es heißt also Vollgas für alle Fachpolitiker.
